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Brennelemente-Steuer noch immer Zankapfel
Nachricht vom 8.9.2010Am vergangenen Sonntag hatte die Bundesregierung die Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke beschlossen und damit verbunden die Brennelemente-Steuer, die auf 6 Jahre befristet werden wird. Weiterhin sollen die Betreiber der Atomkraftwerke eine freiwillige Abgabe in einen Öko-Fonds einzahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energie zu unterstützten. Der Energiekonzern RWE denkt weiterhin über rechtliche Schritte gegen die Brennelemente-Steuer nach, will aber vorerst eine „Gesamtbewertung“ des beschlossenen „Paketes“ vornehmen.
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Brennelemente-Steuer noch immer Zankapfel
Zu hohe Belastung für Energiekonzerne?
Rolf Martin Schmitz (RWE, Vorstandsmitglied)sagte, „Die Steuer trifft uns hart“. Seit die Einführung der Brennelemente-Steuer im Gespräch ist, wehren sich die Energiekonzerne dagegen und befürchten eine zu hohe finanzielle Belastung. In den kommenden 6 Jahren sollen durch die Steuer jeweils 2,3 Milliarden Euro in die Staatskasse fließen und unter anderem die Instandhaltung der Atommülllager unterstützen.
Da die Brennelemente-Steuer, die als Betriebsausgabe zählt, die Gewinne der AKW-Betreiber mindert, werden auch die Körperschafts- und Gewerbesteuer geringer ausfallen und so wird laut Berechnungen der Opposition die zusätzliche finanzielle Belastung bei lediglich 1,5 Milliarden Euro pro Jahr liegen.
Auch mit dem Beschluss der Laufzeitverlängerung im Allgemeinen ist Schmitz nicht zufrieden und erklärte, „Wir hatten uns längere Laufzeiten gewünscht“ und fügte hinzu, „In acht Jahren wird man analysieren müssen, ob wir beim Umbau der Energiebranche weit genug gekommen sind.“ Er spekuliert auf eine zweite Verlängerung der Laufzeiten in einigen Jahren.
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Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk
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