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E.ON und RWE: Erfolg bei Brennelementesteuer

Im Streit um die Brennelementesteuer gibt es für die Energiekonzerne RWE und E.ON Erfolge. Sie erhielten von der Bundesregierung die Steuern von 2 Kernkraftwerken aus Bayern zurück, berichtet der „Focus“. Insgesamt erhielten die Konzerne 170 Millionen Euro zurück. Vorläufig wurden E.ON 96 Millionen Euro und RWE 74 Millionen Euro erstattet.

Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit

E.ON und RWE haben Erfolg beim Streit um die Brennelementesteuer. Von der Bundesregierung bekommen sie die Steuern von 2 bayerischen Kernkraftwerken zurück. Die Finanzgerichte München und Hamburg zweifelten zunächst an der Verfassungsmäßigkeit der Brennelementesteuer, die Anfang des Jahres von der Bundesregierung eingeführt wurde. Beim Energiekonzern RWE handelt es sich um die Steuern für das bayerische Kernkraftwerk Grundremmingen. Nach Angaben vom „Handelsblatt“ dreht es sich bei E.ON um das Kraftwerk Grafenrheinfeld. Die geplanten Einnahmen der Brennelementesteuer von 1,3 Milliarden Euro stehen infrage.

geschrieben am: 25.10.2011