Energiegipfel: Atomausstieg noch offen
18.4.2011 | Redaktion: Dirk Oschmann
Berlin – Der Energiegipfel des Bundes und der Länder verlief am Freitag größtenteils ohne Ergebnisse, so berichtet der „Focus“. Bundeskanzlerin Angela Merkel legte sich noch nicht für einen konkreten Termin zum Ausstieg aus der Atomenergie fest. Beschlossen wurde, dass ein Zeitplan für die Laufzeiten der Atomkraftwerke für die Gesetzgebung erstellt werden soll.
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Baldmöglicher Ausstieg aus Atomenergie angekündigt
Merkel betonte, dass alle so bald wie möglich aus der Atomenergie aussteigen wollen, einen Zeitpunkt nannte sie aber nicht. Die Forderung seitens der SPD, eine Atomwende bis 2021 zu erreichen, blieb ohne Antwort. In einem Punkt gab es ein konkretes Ergebnis: Dem Vorschlag, bis Mitte Juni ein Schnellverfahren für die Gesetzgebung einzusetzen, stimmten die Bundesländer zu. Enttäuschung gab es sowohl bei Umweltschützern als auch bei der Opposition.
Verkürzung der Laufzeiten geplant
Merkel sagte, dass es noch Differenzen über den Zeitplan gebe. Jedoch kündigte sie an, dass Chancen bestehen würden, sich über eine Verkürzung der derzeitigen Laufzeiten zu einigen. Eine Novelle des Atomgesetzes ist für die zukünftigen Laufzeiten aller 17 Reaktoren geplant. Ein weiteres Gesetz soll Voraussetzungen schaffen, die Erneuerbaren Energien schnell auszubauen.
