TÜV geprüfter Stromvergleich!

KWh
  • Garantierter bester Preis!
  • Bonus auch bei Wechsel nach 1. Jahr
  • Wir übernehmen die Kündigung
  • Option gebührenfreier Autopilot
  • Erinnerung durch Tarifwecker
  • Alarm Preiserhöhung

Fördersystem-Harmonisierung erhält Abfuhr

Brüssel – Die von EU-Energiekommissar Günther Oettinger geforderte einheitliche europaweite Förderung der erneuerbaren Energien wurde von der Europäischen Union abgewiesen. Die EU-Staaten befürworteten ausdrücklich eine Stabilisierung der „nationalen Fördersysteme“, heißt es in dem Entwurf für die Beschlüsse des bevorstehenden EU-Energiegipfeltreffens. Dies berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, der der Entwurf vorlag. Die Änderung der Dokumente wurde von den Grünen als „gute Nachricht“ begrüßt.

Förderung bleibt Ländersache

Anlässlich der Energiestrategie der Europäischen Union findet am 4. Februar der EU-Gipfel in Brüssel statt. Dabei geht es vor allem um einen gemeinsamen Energiemarkt, die Modernisierung der Infrastruktur, den Netzausbau sowie die Steigerung der Energieeffizienz und die Förderung der erneuerbaren Energien. In einem früheren Entwurf der Beschlüsse für das Gipfeltreffen war noch kein Hinweis auf „nationale“ Fördersysteme enthalten, nun wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen.

In der Vergangenheit hatte EU-Energiekommissar Günther Oettinger eine Harmonisierung der Fördersysteme gefordert um die Kosten für den Ausbau zu verringern und besser abstimmen zu können. Dadurch hätte das deutsche System zur Ökostromförderung ausgehebelt werden können. Bei der Ökostrombranche und dem Bundesumweltministerium hatte der Vorschlag heftige Kritik ausgelöst. So war auch Claude Turmes, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, sehr erleichtert über die Änderung des Entwurfs. Die großen Energiekonzerne versuchten bereits seit einem Jahr gemeinsam mit Oettinger und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) das deutsche Fördermodell zu kippen. Nun sei die Gefahr gebannt.

Internationales Erfolgsmodell

Auch Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen, betonte, dass das deutsche Fördersystem ein Erfolgsmodell sei. Dadurch konnten in den letzten zehn Jahren 340.000 neue Jobs geschaffen und der Ausbau der erneuerbaren Energien rapide vorangetrieben werden. Trittin sagte in Brüssel, dass bei einer Harmonisierung allenfalls das deutsche System als Grundlage genommen werden müsse. Eine Abschaffung sei dagegen der falsche Weg. Der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) sagte Oettinger, es sei nie seine Absicht gewesen das deutsche Fördermodell abzuschaffen. Um die Förderung gemeinsam auszureizen, müssten mittelfristig jedoch "einige europäische Regeln" entwickelt werden.

Das deutsche Fördersystem führt im Inland jedoch immer wieder zu Diskussionen. Während es international als erfolgreich gilt, kritisieren vor allem Verbraucherschützer den starken Zuwachs der Solarenergie wegen der steigenden Belastungen für die Stromkunden. Diese zahlen letztendlich die Förderung der erneuerbaren Energien aus ihrer Tasche.

geschrieben am: 28.1.2011