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Gorleben: Mediator könnte vermitteln

Seit dem 01. Oktober 2010 dürfen die Erkundungsarbeiten im geplanten Endlager Gorleben, einem ehemaligen Salzbergwerk, wieder aufgenommen werden, um dessen Eignung zu prüfen. Doch sowohl in der Bevölkerung als auch bei Umweltschützern, Bürgerinitiativen und in der Politik häuft sich der Protest gegen die Erkundungen. Seit über 30 Jahren ist der Salzstock als Endlager für hochradioaktiven Abfall im Gespräch, eine endgültige Entscheidung konnte bislang nicht getroffen werden.

Erst Baustopp – dann Gespräche

Im Bundesumweltministerium gebe es laut der Landesregierung Niedersachsen interne Überlegungen, den Atomkraftgegnern einen runden Tisch anzubieten. Es könnte ein externer Schlichter (Mediator) bestellt werden, der zwischen den Parteien vermittelt, doch bislang sind keine offiziellen Schritte in die Wege geleitet worden.

Zu einem runden Tisch ist die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg nicht bereit, solange die Erkundungsarbeiten noch laufen. „Es ist geradezu unredlich, in Gorleben weiter zu bauen und dabei jede förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und deren Klagerechte auszuschließen, dann aber den Dialog anzubieten“, so Wolfgang Ehmke (Sprecher der BI). Die BI vertritt die Position, dass der Salzstock Gorleben als Endlager für Atomabfall nicht geeignet ist und vermutet, dass es bei einem runden Tisch nur um die Abwicklung des Projektes gehen könnte.

Rebecca Harms (Die Grünen, Europaparlament) sieht in den Überlegungen zu einem runden Tisch keine neue Nachdenklichkeit bzw. ernsthafte Offenheit von Norbert Röttgen (Bundesumweltminister) sondern kritisiert eher die Reihenfolge „erst entscheiden, dann reden“. Ihr fehlten als Grundlage für einen offenen Dialog, damit Röttgen für eine neue und ergebnisoffene Standortsuche eintreten könne.

Manipulation an den Gutachten?

Harte Kritik kommt auch von der Linken im niedersächsischen Landtag. Die Partei wirft den vergangenen und der derzeitigen Regierung eine Manipulation der Gutachten zu Gorleben vor. Von Anfang an seien geologische Ausschlusskriterien vertuscht, Gutachten gefälscht und durch die Anwendung des Bergrechts eine Beteiligung der Bürger verhindert worden. Dies erklärte Kurt Herzog, ein Sprecher der Linken.

geschrieben am: 11.10.2010