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Stromnetz: Ausbau verzögert sich weiter

Für weitere Verzögerungen im Hinblick auf den Ausbau des Stromnetzes sorgt nun der Zweifel des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags an der Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Die Koalition verabschiedete letztes Jahr das Energieleitungsausbaugesetz. Nun ist es unwahrscheinlich, dass das Gesetz überhaupt wirksam ist.

Strom unter der Erde

Das verabschiedete Gesetz enthält eine List mit 24 Höchstspannungsleistungen. Für diesen Bau wurde ein vordringlicher Bedarf festgestellt. Hier spielen die Leitungen, die den Ökostrom von Meeres-Windanlagen ins Landesinnere transportieren. Auch unterirdische Höchstspannungsleitungen sollen verlegt werden. Dennoch sieht das Gesetz keine weitere Verkabelung unter der Erde vor. Für Bürger in Niedersachsen sind diese vier Abschnitte die im Gesetz genannt werden zu wenig.

Stromtransport aus Niedersachsen

Niedersachsen gilt als das wichtigste Transitland für den Stromtransport von neuen Erzeugungshauptpunkten im Norden nach West- und Süddeutschland. Das Land hatte im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, welches eine umfassende Erdverkabelung vorgesehen hat. Durch die Vereinbarung sollte der Widerstand der Bevölkerung gegen die neuen Stromleitungen beruhigt werden. Was nicht beachtet wurde, die Erdleitungen sind deutlich höher als bisher angenommen. Die letztendliche Entscheidung wird sich wahrscheinlich noch weiter hinaus verzögern, denn die Regierung von Land und Bund schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu und bezweifeln die Zuständigkeit und Kompetenz der anderen Seite.

geschrieben am: 08.02.2010