Stromnetze bald im Eigenbetrieb

24.10.2009 | Redaktion:

Viele Gemeinden hoffen derzeit darauf, demnächst Strom- und Gasnetze in Eigenregie übernehmen und betreiben zu können. Dies resultiert aus einer mündlichen Verhandlung beim Bundesgerichtshof. Hier stritten sich Energieversorger und Gemeinden über die Auslegung bald auslaufender Konzessionsverträge.

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Konzessionsverträge laufen aus

Die Konzessionsverträge sehen vor, dass die Gemeinden bei Ablauf des Vertrags berechtigt sind, die Strom- und Gasnetzte zu kaufen. Dagegen jedoch wehren sich die Energieversorgungsfirmen und wollen die Anlagen hinsichtlich auf entgehende Profite nur verpachten.

Viele Kommunen hoffen nun die Energieversorgung wieder selbst in die Hand zu nehmen. In Deutschland sind derzeit viele Kommunen daran interessiert, die neuen Konzessionen an kommunale Unternehmen zu vergeben. In den vergangenen Jahren haben viele Kommunen ihre Stadtwerke an große Energiekonzerne verkauft und derzeit versuchen die Städte und Gemeinde, die lukrative Einnahmequelle wieder zurückzugewinnen. Nun kaufen sie ihre Stadtwerke zurück oder gründen neue Unternehmen.

Bei der mündlichen Verhandlung wurde auf eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes von 2005 verwiesen. Hier hieß es, dass bei Auslaufen der Konzessionsverträge nach 20 Jahren lediglich zur Überlassung der Strom- und Gasnetze an die Kommunen verpflichtet seien. Durch eine Verpachtung der Netzte könnte dieser Pflicht auch nachgekommen werden.

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