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Tarif Pro-Klima- Strom bedingt zulässig

Der Stromversorger EnviaM darf seine Kunden nur dann auf den Tarif “Pro Klima 2011” mit Vertrag bis Ende 2011 umstellen, wenn sie es ausdrücklich wünschen. Zu diesem Urteil kam jetzt das Landgericht Leipzig, damit die Kunden jederzeit den Stromanbieter wechseln können. Der Ökostromversorger LichtBlick war rechtlich gegen EnviaM vorgegangen.

Der Stromanbieter hatte seine Kunden nur per Post in Kenntnis gesetzt, dass ihr Vertrag nach Auslaufen des Tarifs “enviaM vario” umgestellt worden sei und sie dafür nichts weiter tun müssten. Für die betroffenen Verbraucher hatte dies höhere Gebühren und eine Bindung an EnviaM bis Ende 2011 bedeutet. LichtBlick betrachtet es zudem als irreführend, einen Tarif mit über 60 Prozent Atomenergie als “Pro Klima” auszuweisen. Die Kunden aber ohne Einverständnis an einen Vertrag von mindestens 12 Monaten zu binden, dessen Grundtarif schon über dem normalen Strompreis liegt, sei schlichtweg unzumutbar.

Das Landgericht Leipzig hat daher entschieden, dass EnviaM die Verträge seiner Kunden nur mit deren Zustimmung umstellen darf und sie andernfalls zu seinen Konditionen als Grundversorger beliefern muss. Wer also nicht zugestimmt hat ist nicht an den Tarif “Pro Klima 2011” gebunden und kann jederzeit zu einem anderen Energieanbieter wechseln. Das gilt LichtBlick zufolge auch dann, wenn man dem Schreiben nicht widersprochen hat.

geschrieben am: 08.07.2009