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Strom: FlexStrom muss Bonuszahlung nicht leisten

Wie aus einer Pressemitteilung des Energieversorgers FlexStrom vom 15. Februar hervorgeht, hat das Unternehmen vor einem Berufungsgericht bezüglich der Bonusklausel in vollem Umfang Recht bekommen. Ein Kunde hatte Klage gegen den Versorger eingereicht, in welcher er den Anspruch auf einen Bonus geltend machte, obwohl die notwendigen Voraussetzungen aus Sicht des Versorgers nicht erfüllt wurden. Das Landgericht Berlin gab dem Versorger bezüglich der Wirksamkeit und der Klarheit in der Bonusklausel Recht.

Bonuszahlungen nur, wenn Bedingungen erfüllt

Vor dem Amtsgericht Tiergarten hatte ein Kunde des Energieversorgers FlexStrom Klage eingereicht. Er forderte die Zahlung des Bonus, obwohl nicht alle notwendigen Bedingungen erfüllt wurden. Das Landgericht Berlin urteilte nun zugunsten des Versorgers und wies die Klage ab. Der Kunde musste, ausgehend von der alten Bonusklausel des Versorgers länger als 12 Monate in dem Versorgungsvertrag bleiben, um den Bonus zu erhalten.

Bundesweit haben bereits mehr als 60 erstinstanzliche Verfahren ein ähnliches Ergebnis gebracht. Ein Treuebonus muss an die Kunden ausgezahlt werden, wenn diese die vereinbarten Bedingungen erfüllen. Das Landgericht Berlin sah sowohl die Wirksamkeit als auch die Klarheit der Bonusklausel von Flexstrom als ausreichend an und gab dem Versorger Recht.

geschrieben am: 15.02.2012