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Erneuerbare Energie - Kürzung der Solarförderung

Laut einer Mitteilung der Nachrichtenagentur AFP vom 19. Januar geht die Solarbranche auf die Forderung des Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler nach einer deutlichen Kürzung der Solarförderung ein und macht ihrerseits einen Kürzungsvorschlag. Unter Berufung auf Industriekreise berichtet die ‚Financial Times Deutschland‘, dass sich führende Branchenvertreter auf ein gemeinsames Kürzungsmodell verständigen wollen.

Mehrere kleine Schritte anstelle einiger großer

Am Nachmittag ist ein Treffen des Branchenverbandes mit dem Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) angedacht, bei dem unter anderem die angedachte Kürzung der Solarförderung besprochen werden soll. Die führenden Branchenvertreter wollen sich gemeinsam ein Modell überlegen, bei welchem die Kürzung der Förderung nicht in halbjährlichen Schritten sondern in mehreren kleinen Schritten vollzogen wird. Allerdings steht bislang nicht fest, ob die Anpassung vierteljährlich oder monatlich erfolgen soll.

Bereits zum Jahreswechsel wurde die Solarförderung gekürzt. Eine weitere Anpassung soll, ausgehend vom bisherigen Kenntnisstand, Mitte des Jahres erfolgen. Allerdings besteht Uneinigkeit über die Höhe der Kürzung. Beispielsweise fordert Philipp Rösler eine deutlichere Kürzung der Solarförderung, um die Anzahl neuer Photovoltaik-Anlagen zu verringern. Bislang wird die jährlich sinkende Vergütung für den in das Stromnetz eingespeisten Strom mit Hilfe der EEG-Umlage finanziert, die alle Stromverbraucher bezahlen müssen.

Zu hohe Kosten für Solarförderung

Bisher wird mehr als die Hälfte der Gelder, die durch die EEG-Umlage eingenommen werden, in die Photovoltaik investiert. Allerdings hat diese lediglich einen Anteil von knapp drei Prozent an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach Ansicht von Rösler könne dies nicht mit der notwendigen Wirtschaftlichkeit begründet werden. Man müsse dafür sorgen, dass die deutschen Unternehmen wettbewerbsfähig würden und die Kosten für die Verbraucher dennoch bezahlbar bleiben.

Carsten König, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Solarwirtschaft, meint hingegen, dass die angedachte Kürzung der Solarförderung um 28 Prozent in diesem Jahr ausreichend sei. Er sieht keine Notwendigkeit und auch keine Möglichkeit dafür, den Prozess weiter zu beschleunigen.

geschrieben am: 19.01.2012