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SPD will Marktmacht der Stadtwerke stärken

Die Sozialdemokraten wollen in den kommenden Jahren die Marktmacht der Stadtwerke stärken, um deren bisherigen Marktanteil von 10% zu erhöhen. Im Gegenzug ist es Ziel, die Marktmacht der Atomkonzerne wie E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall unter die 50 Prozent sinken zu lassen. Dies sei Teil der Energiewende.

Energieriesen sollen Marktmacht abgeben

Ein stärken der Marktmacht sei aber nur dann realisierbar, so die SPD, wenn die Stadtwerke sich weiter entwickeln würden. Ihre Aufgabe darf es nun nicht mehr sein, nur als Stromhändler zu fungieren. Im Vordergrund muss der Aufbau einer eigenständigen Produktionskapazität stehen. Bei dem Bau von neuen Kraftwerken erhalten mittelständische Energieunternehmen, Stadtwerke und Genossenschaften Investitionszuschüsse von 15 Prozent der Baukasten, damit die Kraftwerke hoch effizient sein können.

Energiesparen nach erfolgreicher Wahl

Den Energieverbrauch will die SPD nach einem möglichen Wahlsieg 2013 deutlich senken, in dem ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen errichtet wird und mehr Geld als die bisherigen 1,5 Milliarden Euro für energetische Sanierungen einsetzen. Bis 2020 will die SPD ebenso einen Anteil der Erneuerbaren Energien am Strommix von 40 bis 45 Prozent umsetzen. Ein Co2-freier Bahnverkehr steht ebenso auf der Umsetzungsliste der SPD.

geschrieben am: 06.12.2011