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Oettinger verlangt Strategie für bezahlbaren Strom

Günther Oettinger, der EU-Kommissar, machte die Bundesregierung darauf aufmerksam, dass es von hoher Bedeutung ist, eine Strategie zu planen, damit der Strompreis nicht weiter ansteigt. Oettinger verkündete, dass es nun Aufgabe ist, einen Preis stagnieren zu lassen, damit es nicht zur Deindustrialisierung kommt. Gegenüber den Medien sagte er: „Wir brauchen eine Agenda 202, um den Strompreis beherrschbar zu machen.“

Brennstoffsteuer wird in Frage gestellt

Laut Oettinger habe Deutschland innerhalb der EU den zweitgrößten Strompreis, wobei 48 Prozent auf politische Vorgaben zurückzuführen sind. Der EU-Kommissar bemängelte speziell die Brennstoffsteuer. Da die Brennstoffsteuer im Zusammenhang mit der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eingeführt wurde, dürfte diese nicht mehr zählen. Denn eine Laufzeitverlängerung der Kraftwerke gibt es nun nicht mehr. Ein höherer Strompreis dürfe nur aufgrund der Investitionen für die neue Infrastruktur zustande kommen.

Nicht alle Unternehmenswünsche sind realisierbar

Oettinger verwies darauf, dass es Probleme geben könnte, wenn deutsche Stromsubventionen mit dem Wettbewerbsrecht, welches in Europa herrscht, in Konflikt kommen. Wie der EU-Kommissar mitteilte, können die Unternehmen nicht jeden ihrer Wünsche mit dem Wettbewerbsrecht in Europa vereinbaren.

geschrieben am: 22.08.2011