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Niedrige Mehrwertsteuer für Strom

Hamburg - Aufgrund der Energiewende werden die Strompreise in die Höhe getrieben. Besonders Arbeitslose und Geringverdiener werden dadurch zusätzlich belastet. Für Strom und Gas zahlen die Verbraucher 19 Prozent Mehrwertsteuer. Nach Angaben eines Verbraucherportals ist das zu viel, da Strom zu einem lebensnotwendigen Gut zählt. Diese werden in der Bundesrepublik mit einem ermäßigten Mehrwertsteurersatz von 7 Prozent vergütet, berichtet der "Spiegel".

Verbraucher werden dreifach belastet

Durch eine Senkung der Mehrwertsteuer bei Strom und Gas könnten die Verbraucher deutlich entlastet werden. Pro Jahr müssten sie für Energie 4,8 Milliarden Euro weniger zahlen. In einem durchschnittlichen Haushalt könnten demnach rund 225 Euro im Jahr gespart werden; 135 Euro für Gas und 90 Euro für Strom. Eine solche Entlastung käme für die Verbraucher genau im richtigen Moment, da sie durch die Energiewende gleich dreifach belastet werden. Die Strompreise könnten aufgrund des Atomausstiegs mittelfristig in die Höhe steigen. Außerdem wird es Aufschläge für die Förderung der regenerativen Energien geben. Im Zuge der EEG-Novelle werden zudem mehr Gewerbebetriebe von der EEG-Abgabe befreit. Kleinbetriebe und private Verbraucher müssen diesen Aufschlag weiter zahlen.

Atomausstieg wird ohnehin teuer

Die Ökowende könnte vor allem von den Geringverdienern als unsozial empfunden werden. Gerade die Hartz-IV-Empfänger werden die Preiserhöhungen zu spüren bekommen, da der Ausgabenschub bei der Berechnung des Hartz-IV-Regelsatzes nicht berücksichtigt wird. Auf Verbraucherportalen heißt es bereits, dass es nötig ist, die Mehrwertsteuer zu senken. Die Regierung würde allerdings nur ungern auf die Steuereinnahmen in Milliardenhöhe verzichten, da der Atomausstieg ohnehin teuer wird.

geschrieben am: 13.07.2011