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Biedenkopf hält Energiewende für „unbegreiflich"

Hamburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel musste aufgrund der beschlossenen Energiewende harte Kritik vom ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf ernten. In einem Interview gab Biedenkopf bekannt, dass er an der Umsetzung der Pläne zweifelt. Der Zeitplan müsse nach der Wahl korrigiert werden. Biedenkopfs Meinungen zufolge sei es ein politisches Abenteuer, "ohne Beteiligung der Partei einen neuen, angeblich alternativlosen und unumkehrbaren Weg einzuschlagen".

Intensive Diskussionen sind notwendig

Biedenkopf teilt zudem die Meinung des Bundespräsidenten, „dass es klug gewesen wäre, die Partei an diesem tief greifenden Kurswechsel zu beteiligen und sich für den neuen Weg deren Mandat zu sichern.“ Auch für die CSU würde das gelten. Außerdem betonte Biedenkopf, dass Bayern rund 57 Prozent des Stroms aus Kernkraft bezieht. Es sollte intensiv darüber diskutiert werden, wie man dieses Defizit wieder ausgleichen kann.

Bundesrat soll Gesetz ablehnen

 

Der ehemalige sächsische Ministerpräsident kann die Folgerungen Merkels aus der japanischen Atomkatastrophe nicht nachvollziehen. Die Bundeskanzlerin begründet ihren Kurswechsel nicht mit Tatsachen, die für Deutschland relevant wären. Biedenkopf glaubt nicht daran, dass die Energiewende binnen zehn Jahren realisiert werden kann. Den Ausstiegs-Zeitplan wird man spätestens nach der Wahl verbessern. Entweder wird es höhere Preise, höhere Steuern oder aber auch höhere Schulden geben. Vielleicht auch alles zusammen. Dem Bundesrat wurde von dem CDU-Politiker nahe gelegt, das Gesetz der Regierung abzulehnen.

geschrieben am: 07.07.2011