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Bund muss 8 Mrd. Euro für Atomausstieg zahlen

Berlin – Die Einnahmeverluste könnten sich für Wolfgang Schäuble bis 2015 auf 8,1 Milliarden Euro belaufen. Auf dieses Ergebnis kamen nun Haushaltsexperten. Zunächst werden die Belastungen aber als „vertretbar“ eingestuft. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, wird der Atomausstieg demnach teuer für den Bund werden. Darüber informierte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU).

Brennelementesteuer sinkt

Barthle ist allerdings der Meinung, dass diese Summe vertretbar ist, besonders hinsichtlich der geschichtlichen Dimension der neuen Energiepolitik. Das zählt auch für den Abbau der neuen Verschuldungen und für die Einhaltung des Schuldenstopps. Die sofortige Stilllegung der acht ältesten deutschen Atommeiler führt dazu, dass die Brennelementesteuer nicht mehr 2,3 Milliarden Euro einbringt, sondern nur noch 1,3 Milliarden.

Steuerliche Absetzbarkeit hat ebenfalls Auswirkungen

Hinzu kommt, dass sämtliche Einnahmen, die aus der Versteigerung der CO2-Verschmutzungsrechte an die Industrie vom Haushalt in den staatlichen Klima- und Energiefonds umstrukturiert werden, damit die Elektro-Auto-Offensive bezahlt werden können. Außerdem wirkt sich die verstärkte steuerliche Absetzbarkeit der Gebäudesanierung für Wohnungs- und Hausbesitzer negativ aus.

geschrieben am: 13.06.2011