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Stellt sich die CSU gegen den Atomausstieg?

Berlin – Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel den Atomausstieg verkündete, erntete sie zunächst heftige Kritik seitens der SPD und der Grünen. Sie solle sich nicht als Erfinderin der Energiewende positionieren, hieß es. Schließlich forderten die Grünen bereits vor 10 Jahren den Ausstieg aus der Atomkraft. Jetzt kritisieren auch Abgeordnete der CSU die Regierungspläne für den bevorstehenden Atomausstieg, wie die „Zeit“ berichtet.

Atomausstieg in so kurzer Zeit nicht realisierbar?

Besonders gegenüber dem Ausstiegsdatum ist die CSU skeptisch. Ernst Hinsken, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses betonte, dass das Ausstiegsgesetz „mit heißer Nadel gestrickt“ sei. Noch ist nicht geklärt, wie hoch die Kosten für die Verbraucher, Steuerzahler und Unternehmen sein werden. Hinsken gab noch nicht bekannt, ob er dem Ausstiegsgesetz im Bundestag zustimmen wird. Auch Max Straubinger, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Landesgruppe legt sich noch nicht fest. Er ist sich nicht sicher, ob der Umstieg auf regenerative Energien tatsächlich in so kurzer Zeit realisierbar ist. Grundlastfähiger Strom wird benötigt. Zudem kritisiert er das feste Ausstiegsdatum, da es keinen Sinn macht, den Atomstrom in Deutschland abzuschalten und dafür von Atomkraft aus Tschechien abhängig zu sein.

Strompreis wird sich nur geringfügig erhöhen

Der Ausbau der erneuerbaren Energien kostet. Die SPD-geführten Bundesländer fordern deswegen vom Bund, dass weitere finanzielle Lasten, die durch den Atomausstieg entstehen, vom Bund übernommen werden. Über diese und weitere Regelungen, die den Atomausstieg betreffen, wird der Bundesrat am 8. Juli entscheiden. Des Weiteren sind Klimaforscher und Ökonomen zu dem Ergebnis gekommen, dass sich der Strompreis durch den Atomausstieg nur geringfügig erhöhen wird.

geschrieben am: 10.06.2011