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CDU: Strom soll sich jeder leisten können

Berlin - Die CDU will am Montag ihr Papier zum Atomausstieg vorlegen. Viele Vertreter fordern die weitere Bezahlbarkeit von Strom. Die Parteiführung soll diesen Punkt stärker gewichten. Gröhe, Röttgen und Pofalla trafen sich gestern in Berlin zum Meinungsaustausch, berichtet heute „Die Welt“.

Keine Entscheidungen gefällt

Gestern fand ein Treffen von Generalsekretär Hermann Gröhe, Kanzleramtschef Ronald Pofalla und Umweltminister Norbert Röttgen sowie Fachpolitikern und Vertretern der Parteibasis in Berlin statt. Die Fachausschüsse Umwelt und Wirtschaft sowie die Landesgeneralsekretäre führten eine dreistündige Diskussion. Anschließend trafen sich die drei Parteispitzen am Abend mit Vertretern aus Bezirken, Kreisen und Parlamentariern. Gröhe sagte, er wolle in erster Linie zuhören, Entscheidungen wurden nicht getroffen.

Konkreter Termin mit Restlaufzeitenregelung denkbar

Kein Fachpolitiker stellte einen raschen Ausstieg aus der Atomenergie grundsätzlich infrage. Die im Herbst beschlossene Laufzeitenverlängerung ist damit Vergangenheit. Einige Teilnehmer, auch Generalsekretäre aus Sachsen, Hessen und Thüringen, reagierten irritiert über den kurzen Zeitraum von wenigen Tagen, in welchem über die deutsche Energieversorgung der nächsten 30 Jahre entschieden werden soll. Die Generalsekretäre sprachen sich dafür aus, kein konkretes Datum für einen Atomausstieg zu nennen. Gestern berichtete das „Handelsblatt“, Bundeskanzlerin Merkel wolle einen Ausstiegstermin festlegen und vom System der Restlaufzeiten Abstand nehmen, nur halb dementierte dies die Regierung. Vizeregierungssprecher Christoph Steegmans sagte, es gebe noch keine Entscheidung. Möglich wäre auch eine Kombination aus Restlaufzeitenregelung und konkretem Termin. Zahlreiche Vertreter appellierten in ihren Plänen an die Parteiführung, der Bezahlbarkeit von Energie ein stärkeres Gewicht zu verleihen, Strom solle für alle Menschen bezahlbar bleiben.

geschrieben am: 03.05.2011