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Merkel: Schneller Ausstieg aus Atomenergie

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel plant, den Atomausstieg mit einer konkreten Jahreszahl festzulegen. Das System der Restlaufzeiten soll geändert und Spielräume der Betreiber von Atomkraftwerken sollen eingeschränkt werden. Die Abschaltung wird so unvermeidlich, berichtet das „Handelsblatt“ heute.

Einigung bei Treffen von Merkel, Pofalla und Röttgen

Vom System der Restlaufzeiten will Merkel Abstand nehmen. Außerdem soll der Ausstieg aus der Atomenergie mit einer festen Jahreszahl benannt werden. Bei einem Treffen von Merkel mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla Ende letzter Woche sei es zu dieser Einigung gekommen. Für Energieunternehmen würden dadurch Nachteile entstehen.

Der Atomausstieg, den die damalige grün-rote Bundesregierung in dem Jahr 2000 mit den Kernkraftwerksbetreibern ausgehandelt hatte, beinhaltet die Zuteilung der Restlaufzeiten. Bei der Laufzeiten-Verlängerung hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung an das System angeknüpft. Jedem Atommeiler werden dabei Strommengen zugewiesen. Die Betriebserlaubnis erlischt, sobald der Reaktor diese Mengen produziert hat. Betreiber von Kernkraftwerken können Spielräume nutzen wie etwa Kapazitäten reduzieren oder Pausen für Revisionsarbeiten verlängern, dadurch kann sich das Ende des Meilers verschieben.

Feste Termine für AKW-Laufzeit

Laut Vereinbarung zwischen Merkel, Pofalla und Röttgen sollen diese Spielräume eingegrenzt werden und dafür feste Termine vereinbart werden. Offenbar soll diese Jahreszahl dem Ausstiegskonzept von Rot-Grün nahe kommen, danach wäre im Jahr 2022 oder 2023 das letzte Atomkraftwerk vom Netz gegangen.

geschrieben am: 02.05.2011