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Umweltschützer fordern Stopp für Gorlebenerkundung

Die Regierung plant den Salzstock Gorleben auf Eignung als Endlager für Atommüll im Bereich hochradioaktiv untersuchen zu lassen. Dies wollen Umweltschützer nun mit einem gerichtlichen Beschluss verhindern. Versucht wird, dass die Arbeiten vom Verwaltungsgericht Lüneburg so lang stillgelegt werden, bis es zu einer Entscheidung bei den Klagen gegen die Wiederaufnahme der Untersuchungen kommt. Der Antrag ging vergangene Woche bei Gericht ein.

Atomgegner contra Gorlebenerkundung

Eine Klage beim Verwaltungsgericht Lüneburg reichte die Rechtshilfe Gorleben ein; die Klage richtet sich gegen den Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz zur Verlängerung des alten Rahmenbetriebsplans sowie gegen den später angeordneten Sofortvollzug. Umweltschützer und Endlager-Gegner stützen sich bei Ihrer Klage auf eine juristische Etikette, bei der keine weiteren Sachzwänge errichtet werden dürfen, wenn beklagte Sofortvollzüge vorausgegangen sind. Jedoch ist diese Regelung vom Gesetz her nicht festgeschrieben. Für das Hauptsachverfahren ist bisweilen noch kein Handlungstermin angesetzt worden. Das Verwaltungsgericht wird wahrscheinlich erst im September über die Rechtmäßigkeit des angeordneten Sofortvollzugs entscheiden.

geschrieben am: 12.04.2011