Greenpeace plant Klage gegen Bundesregierung

1.2.2011 | Redaktion:

Aufgrund der verlängerten Laufzeiten von Atomkraftwerken, plant die Umweltorganisation Greenpeace nun gerichtlich gegen die Verantwortlichen vorzugehen. Greenpeace teilte am Dienstag mit, die Schutzorganisation wird mit Anwohnern der 7 sieben ältesten AKWs gemeinsam vor Gericht ziehen.

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Greenpeace plant Klage gegen Bundesregierung

Reaktoren veraltet – Gefahren nicht einzuschätzen



Die Verfassungsbeschwerde soll sich gegen den Rückstand von Wissenschaft und Technik, welcher in älteren Atommeilern vorhält, richten und eventuelle Gefahren für Anwohner hervorheben. Zudem sei laut Ansichten von Greenpeace kein Atomkraftwerk gegen einen Absturz von Flugzeugen ausreichend gesichert, wodurch es jederzeit zur Katastrophe kommen könnte und Terroristen eine leichte Angriffsfläche geboten wird.


Greenpeace in guter Gesellschaft



Greenpeace gesellt sich damit in die Reihen von SPD, Grüne und den Linken, die ebenfalls eine Verfassungsklage gegen die Laufzeitverlängerungen anstreben. Prominente Verfassungsrechtler sehen die Chancen zum Erfolg einer solchen Klage dabei alles andere als schlecht. Bedingt durch die Vorgehensweise von CDU und FDP, den Bundesrat bei der Zustimmung außen vor zu lassen, bietet sich für ein rechtliches Eingreifen genügend Spielraum.
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