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Gorleben: Prüfung von Merkels Rolle bei Erkundung

Wie die „Frankfurter Rundschau“ am Samstag berichtete, werfen die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, während ihrer Zeit als Umweltministerin der Kohl-Regierung, das atomare Entsorgungskonzept des Salzstocks Gorleben geändert zu haben. Dadurch wurden unnötige Gefahren in Kauf genommen. Aus diesem Grund wollen die Grünen Merkels damalige Rolle bei der Erkundung des Salzstocks genauer untersuchen. Merkel müsste dazu möglicherweise auch vor den Gorleben-Ausschuss des Bundestages treten.

In einem Zwischenbericht der Grünen zum Gorleben-Untersuchungsausschuss, welcher der Zeitung vorliegt, heißt es, dass sich sowohl Bundesregierung als auch Stromkonzerne von der „kostenoptimierten Erkundung“ des Endlagerstandorts Einsparungen in Höhe von 300 Millionen D-Mark versprochen hätten. Dabei beziehen sie sich auf die Auswertung von Akten, die dem Ausschuss vorliegen. Die Vorwürfe wurden von der Union als „unverständlich und nicht nachvollziehbar“ zurückgewiesen.

Aufklärung von Manipulationen

Im Frühjahr begann der unter Druck von SPD, Grünen und Linken eingerichtete Gorleben-Untersuchungsausschuss mit seiner Arbeit. Ziel ist die Aufklärung möglicher Manipulationen bei der Standort-Auswahl. Weiterhin geht es um die Änderungen des Erkundungskonzepts in den Jahren 1996 und 1997, wegen fehlender Salzrechte. Da sich mehrere Grundstücksbesitzer geweigert hatten dem Bund ihre Nutzungsrechte abzutreten, wurden kurzerhand nur noch einzelne Teile des Salzstocks erkundet. Dies bedingte laut Grünen eine Verschiebung der unterirdischen Stollen und möglicherweise ein Anbohren kritischer Gesteinsschichten.

Grindel: „unproblematisch“

Da die Menge des einzulagernden Atommülls deutlich geringer sei als in den 70er Jahren angenommen, sei die Verkleinerung des Erkundungsgebiets „völlig unproblematisch“, erklärte Reinhard Grindel (CDU), Obermann der Union im Untersuchungsausschuss gegenüber der „Braunschweiger Zeitung“. Die Bereiche in denen Atomabfälle gelagert werden sollen, würden aber selbstverständlich intensiv erkundet. Einer möglichen Vernehmung der Bundeskanzlerin sehe er gelassen entgegen, sagte Grindel. Die Auftritte der ehemaligen Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Sigmar Gabriel (SPD) als Zeugen könnten hingegen „peinlich“ werden.

geschrieben am: 10.01.2011