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Umschwung bei pfälzischer Geothermie

Im Rahmen des Vermittlungsverfahrens zur Geothermie in Rheinland-Pfalz fanden in dieser Woche bereits die ersten Gespräche mit den Bürgerinitiativen gegen Geothermie und den Unternehmen statt. Mediator Jan Ziekow erklärte am Donnerstag in Landau, dass die Auftaktrunde am 21. Januar beginnen werde. Er sei außerdem der Meinung, dass noch vor den Landtagswahlen im März ein erstes konkretes Zwischenergebnis erzielt werden könne.

Die Geothermie ist in Rheinland-Pfalz sehr umstritten. Grund dafür sind die leichten Erdbeben, die offenbar durch das bereits bestehende Kraftwerk in Landau ausgelöst wurden. Da in der Region weitere Geothermie-Kraftwerke geplant sind, bildeten sich zwischenzeitlich mehrere Bürgerinitiativen gegen Geothermie. Mittels eines Mediationsverfahrens soll nun eine Lösung gefunden werden – am besten für ganz Rheinland-Pfalz.

Mediator ist optimistisch

Da es bei dem Streit nicht um einen fundamentalen Konflikt wie etwa bei der Atomkraft gehe, sondern vielmehr um „konkrete Betroffenheit“, könnten auch konkrete Lösungen gefunden werden. Mit dieser Aussage signalisierte Ziekow seine Zuversicht auf eine Einigung. Entscheidend sei, dass beide Parteien an einer Lösung interessiert seien. Sollten die Vermittlungen doch scheitern, bliebe nur der Rechtsweg. Der Verwaltungsjurist betonte jedoch, dass beide an Gesprächen interessiert wären. Wer genau an den Mediationsverfahren teilnimmt, werde sich zeigen. Den weiteren Ablauf müssten die Betroffenen selbst klären, er werde nur Vorschläge machen, so der Mediator. Zum zeitlichen Rahmen sagte er: „Es braucht so lange wie es braucht.“

Nach seiner Ernennung zum Mediator hatten die Bürgerinitiativen den Professor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften und Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung als befangen kritisiert. Als Landesbediensteter sei er nicht als neutraler Mediator geeignet, so der Vorwurf. Ziekow wies dies zurück und betonte, dass er seinen guten Ruf nicht durch "irgendeine Form der Parteilichkeit" ruinieren werde.

Land hält sich völlig zurück

Man habe jedoch absichtlich keinen Mediator ausgewählt, der dem politischen Zaum zuzuordnen sei. Am Beispiel von „Stuttgart 21“ habe man deutlich gesehen, dass dies nicht zielführend sei, erklärte dazu der Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer (SPD). Damit das Verfahren unabhängig und ergebnisoffen geführt werden könne, werde sich das Land gänzlich aus der inhaltlichen und operativen Umsetzung zurückziehen.

Des Weiteren hob Schweitzer hervor, dass die Mediation nicht eher hätte beginnen können. Da die betroffenen Unternehmen eine Mediation anfangs komplett abgelehnt hätten, seien Vorgespräche nötig gewesen. Andernfalls wäre das Vermittlungsverfahren, das seit Sommer 2010 angestrebt wurde, bereits im Ansatz gescheitert. Inzwischen seien die Firmen jedoch zu einer Teilnahme bereit und würden das Ergebnis akzeptieren.

geschrieben am: 07.01.2011