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Kohlesubventionen doch bis 2018?

Die EU-Kommission hatte geplant, die Subventionen für den Betrieb der Kohlezechen in Deutschland bereits im Jahr 2014 auslaufen zu lassen, anstatt wie geplant im Jahr 2018. Einige Mitglieder der Kommission befürchten, dass Deutschland nach 2018 erneut Subventionen für den Kohleabbau fordern werde und sind daher für ein frühzeitiges Auslaufen. „Deshalb muss es ein deutliches Zeichen aus Deutschland geben, dass 2018 endgültig Schluss ist mit den Beihilfen“, erklärte Günther Oettinger (EU-Kommissar).

Revision vorziehen

Die RAG Deutsche Steinkohle AG (Betreiber der Steinkohle-Zechen) gab an, dass in Deutschland noch fünf Zechen Steinkohle abbauen und diese durch Subventionen der EU gefördert werden. Ohne die staatliche Unterstützung würde sich die Förderung der Steinkohle wirtschaftlich nicht lohnen. Laut dem vereinbarten Kohlekompromiss soll das Ende der Steinkohleförderung und des Bergbaus in Deutschland im Jahr 2018 sozialverträglich abgeschlossen sein.

Um der EU-Kommission das erwartete Signal zu geben, sollten laut Oettinger die am Kohle-Kompromiss Beteiligten die für das Jahr 2012 geplante Revision nutzen. Er sagte, „Ich schlage vor, diese Revision in den nächsten Wochen schnell vorzuziehen und den Ausstieg 2018 zu bekräftigen. Das würde auch die Skeptiker überzeugen, dass keine weitere Verlängerung mehr beantragt wird“.

geschrieben am: 11.10.2010