Klage gegen Kohlekraftwerk in Mainz

31.7.2010 | Redaktion:

Auf der Ingelheimer Aue in Mainz soll ein Kohlekraftwerk entstehen, doch wegen Schwierigkeiten bei der Finanzierung ist es auch unbestimmte Zeit verschoben worden. Im Januar 2009 hat die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) einen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und im Mai 2009 eine Teilgenehmigung erteilt. Neben Privatpersonen und Bürgerinitiativen hat auch die Stadt Wiesbaden Widerspruch gegen den Bau eingelegt.

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Klage gegen Kohlekraftwerk in Mainz



Widersprüche ohne gute Begründung abgewiesen



Es sind insgesamt 32 Widersprüche zum Bau des Kohlekraftwerks bei der SGD eingegangen. Es wurden am vergangenen Mittwoch alle 32 abgewiesen. Rita Thies (Umweltdezernentin, Grüne) erklärte, dass die Begründung der Abweisung nicht nachvollziehbar seien und „in weiten Teilen mit Behauptungen gespickt, die nicht belegt werden“. Sie ließ von ihrer Fachverwaltung eine Klageschrift vorbereiten. Alle, deren Widerspruch abgelehnt wurde, haben die Möglichkeit vor dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz Klage einzureichen.
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