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Längere AKW-Laufzeit

Wie bekannt wurde, ist die Verlängerung der AKW-Laufzeit bereits beschlossene Sache. Mindestens 10 aber wohl maximal 17 Jahre länger als im Atomausstieg festgelegt, sollen die deutschen Atomkraftwerke in Betrieb bleiben. Eine endgültige Entscheidung soll nun frühestens im August getroffen werden. Angedacht war ursprünglich Mitte oder Ende Juli.

Laufzeitverlängerung und Brennelemente-Steuer

Wie bereits seit längerer Zeit im Gespräch ist, steht auch die Frage nach der Brennelemente-Steuer zur Debatte. Ob diese in rechtlicher Abhängigkeit zur AKW-Laufzeitverlängerung eingeführt wird, bleibt weiterhin umstritten. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass beides in einer engen zeitlichen Parallelität erfolgen wird“, so Peter Altmaier (Geschäftsführer der Unionsfraktion). Dagegen ist Volker Kauder (Unionschef, CDU) bestrebt, diese beiden Punkte rechtlich miteinander zu verknüpfen.

Förderung Erneuerbarer Energien

Eine Bedingung für die Zustimmung der CSU zur Laufzeitverlängerung ist die bessere Forschung und Entwicklung von Erneuerbaren Energien und die damit verbundenen Investitionen. Markus Söder (Umweltminister Bayerns, CSU) sagte „Für uns hängt das unmittelbar zusammen: Verlängerung der Laufzeiten ja – aber verbunden mit der Förderung der Erneuerbaren Energien“.

geschrieben am: 16.06.2010