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Gibt es bald eine einheitliche CO2- Steuer?

In Zukunft soll EU-weit eine einheitliche Besteuerung von CO2 eingeführt werden, so die EU-Kommission in Brüssel. Dadurch soll für eine effizientere Nutzung von Energien gesorgt und der Klimawandel bekämpft werden. Laut Emer Traynor, Kommissionssprecherin, handele es ich um keine neue Steuer, sondern lediglich um eine Umstrukturierung der bisherigen Energiesteuer.

Was wird sich zum bisherigen System ändern?

„Wir erwägen, Energie mit zwei Elementen zu besteuern. Mit einer Energiekomponente und einer CO2-Komponente“, so Traynor. Die bisherige Besteuerung erfolgte bisher ausschließlich auf verbrauchte Mengen. Zukünftig sollen jedoch auch die ausgestoßenen Mengen an CO2 mit einer Steuer belegt werden. Über die Mindestsätze, welche die EU vorschlagen wird, muss noch entschieden werden.

Was soll die Steuer bewirken?

Diese Steuereinnahmen sollen im Kampf gegen den Klimawandel eingesetzt werden. Weiterhin soll die Nutzung und Weiterentwicklung erneuerbarer Energien gefördert werden. Die CO2 – Emission soll bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent unter den Level von 1990 sinken, gleichzeitig ist eine Steigerung der Energieeffizienz im gleichen Maße geplant.

Mit einer baldigen Entscheidung über das geplante Gesetz ist noch nicht zu rechnen, da der Vorschlag erst Ende Juni zur Vorlage kommt und sowohl die EU-Staaten als auch das Europaparlament dem Vorhaben zustimmen müssen.

geschrieben am: 04.06.2010