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Solarförderung: Sachsen-Anhalt dagegen

Das Bundesland Sachsen-Anhalt droht mit einem „Nein“ gegen die von Bundesumweltminister Röttgen angekündigte Kürzung der Solarförderung. Die Bundesregierung plant, die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Anlagen ab April um 15 Prozent zu kürzen, Sachsen-Anhalt hält dies für "zu drastisch und zu schnell".

Solarförderung steht auf der Kippe

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) sagte der Zeitschrift "Super Illu", dass der Abbau der Subventionen zwar unstrittig sei, aber "zu drastisch und zu schnell" komme. Die Kürzungen müssten mindestens auf die zweite Jahreshälfte verschoben und das Ausmaß verringert werden. Er verwies dabei auf rund 10.000 Kernarbeitsplätze in der Solar-Branche in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Mit Zulieferern und Dienstleistern seien es fast 20.000 Stellen, die durch die Kürzung gefährdet wären.

Ostdeutsche Stellen von Kürzung der Solarförderung betroffen?

Haseloff sagte, dass die neuen Ländern „im Bundesrat kaum zustimmen könne“, falls der Vorschlag Röttgens wie geplant verabschiedet werde. Er zeigte sich aber "optimistisch, dass wir im parlamentarischen Verfahren im Bundestag die nötigen Korrekturen durchsetzen können".

geschrieben am: 01.02.2010