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Atomstrom: Härtere Auflagen

Nach den FDP-Informationen müssen Stromkonzerne in Deutschland bei verlängerten Atomkraftwerk-Laufzeiten und weitere Kohle-Verstromung zukünftig mit harten Auflagen rechnen. Bald müsse auch im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau von erneuerbaren Energien die schwarz-gelbe Koalition über den weiteren Werdegang abstimmen.

Laufzeitenverlängerung ist noch nicht geklärt

Erst nach den Abstimmungen kann die Bundesregierung die vier Stromkonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW zu Verhandlungen über die Verlängerung von Atomkraftwerken einladen. Die deutschen Stadtwerke sehen jedoch durch die geplante Laufzeitverlängerung ihre künftige Energieversorgung gefährdet. Die noch vor einigen Monaten stark angepriesenen Klimaschutzvorhaben der großen Koalition seien inzwischen vollkommen in Vergessenheit geraten. Damals sei einmal vereinbart worden, dass die Energie-Effizienz jährlich um drei Prozent verbessert werden muss. Nun kritisiert SPD-Vizefraktionsvorsitzende Ulrich Kelber, dass es zurzeit nur noch darum geht beim Energieeffizienzgesetz nicht mehr zu machen, als von der EU verlangt wird. Dadurch verliert Deutschland an Technologie- und Marktführerschaft und fällt so ins Mittelmaß zurück. Das lehnt die SPD vollkommen ab.

Atomstrom ist notwendig für Ökostromausbau

Die entwickelten Pläne von der Schwarz-gelben Koalition zur Laufzeitenverlängerung stehen im Zusammengang mit dem angekündigten nationalen Energiekonzept, welches aber erst im Herbst zur Diskussion führen wird. Entscheidungen werden erst nach der Sommerpause getroffen, da die Ministerien erst einmal Zuarbeit leisten müssen. Hier geht es vordergründlich darum, wie der stetige Ausbau von erneuerbaren Energien durch den allmählichen Rückzug von Atom- und Kohlestrom ausreichend werden kann.

Bei einer eventuellen Laufzeitenverlängerung von Atomkraftwerken fallen bei den Stromkonzernen Sonderprofite aufgrund der Weiternutzung abgeschriebener Anlagen an. Die Koalition aus Union und FDP wollen diese Gewinne in Milliardenhöhe weitgehend abschöpfen.

Das Geld soll hauptsächlich in die Erforschung der Speichertechnologien fließen und dadurch die Gewinnung von Wind- und Sonnenstrom effizienter gestalten, damit die Stromproduktion Wetterlagen unabhängiger wird und damit den Grundstromverbrauch auch ohne Atomkraftwerke abdecken kann. Die Koalition bestätigt, dass das Geld nicht dafür da sei, um den Bundeshaushalt zu sanieren. Auf die Fragen über die weitere Betriebsdauer von älteren Atommeilermodellen und deren Sicherheitsauflagen gibt es derzeit noch keine feste Antwort.

geschrieben am: 12.01.2010