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Erneuerbare-Energien-Gesetz erklärt von Stromvergleich.de

Was ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz?

Das Gesetz regelt die Einspeisung von Ökostrom in das deutsche Stromnetz und die Höhe der Vergütung für die Erzeuger. Die eigentliche Bezeichnung lautet Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien und wird in der Kurzform als EEG beschrieben. Mittels dieses Gesetzes sollen u. a. die nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung ermöglicht, fossile Energieträger vermindert genutzt und dadurch geschont und die Weiterentwicklung der Technologien zur Erzeugung von Ökostrom gefördert werden.

Zudem soll der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung wie folgt steigen:

  • bis 2020 auf mindestens 35%
  • bis 2030 auf mindestens 50%
  • bis 2040 auf mindestens 65%
  • bis 2050 auf mindestens 80%

(Festgeschrieben im §1 Absatz 2 EEG)

Im EEG sind außerdem die Anschluss- und Abnahmeverpflichtung der Netzbetreiber zur Aufnahme von Ökostrom und die festen Vergütungssätze für den eingespeisten Ökostrom festgeschrieben. Die Vergütungssätze sind unterschiedlich und werden für einen Zeitraum von 20 Jahren basierend auf Technologie und Standort festgelegt. Sie sollen zum einen als Anreiz für die Ökostromproduktion und zum anderen zur Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit der erzeugenden Unternehmen dienen.

Das EEG fördert die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern, insbesondere aus Wasserkraft, Windenergie, solare Strahlungsenergie, Geothermie und aus Biomasse sowie Grubengas*.

Strom, der durch das EEG förderfähig ist, wird zu den Übertragungsnetzbetreibern (Tennet, 50Hertz Transmission, Amprion, TransnetBW) durchgeleitet und von ihnen vergütet. Anschließend vermarkten die Netzbetreiber den EEG-Strom an den Strombörsen. Dies ist in der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV) geregelt. Diese wurde aufgrund der regional und saisonal unterschiedlichen Stromerzeugung erforderlich, die Ausgleich benötigen. Der weitere Ausgleichsbedarf wird mittels EEG-Umlage (Link zum Lexikonbeitrag zur EEG-Umlage) geregelt.

Befreiungen vom EEG gelten für stromintensive und im internationalen Wettbewerb stehende Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie für Schienenbahnen. Einzig die Ziele des Gesetzes dürfen nicht beeinträchtigt werden und kein Interessenskonflikt mit der Gesamtheit der Verbraucher entstehen.

Weitere Bestandteile des EEG sind:

Weitere Bestandteile EEG Paragraf/Absatz
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten §45 bis §52
Herkunftsnachweis für Strom §55 bis §63
Doppelvermarktungsverbot §55 bis §63
Rechtsschutz und behördliche Verfahren §55 bis §63
Verordnungsermächtigungen §64
Vorgabe zum Erfahrungsbericht §65
Übergangsbestimmungen §66