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Ukraine neu in europäischer Energiegemeinschaft

Am Freitag teilte die europäische Kommission in Brüssel mit, dass die europäische Energiegemeinschaft ein neues Mitglied hat. Die Ukraine gehört seit Freitag der Gemeinschaft an. Allem voran sollen die Verträge ausländische Investitionen in den Energiesektor der Ukraine erleichtern. Beispielsweise können dann alte und marode Pipelines saniert werden, wodurch die Gaslieferungen Russlands nach Europa ebenfalls zusätzlich gefestigt werden.

Ukrainische Gasproduzenten erhalten Zugang zu Europa

Die Unterzeichnung des Vertrages, mit dem die Ukraine Mitglied der europäischen Energiegemeinschaft wird, hat verschiedene Folgen. Zum einen erhalten nun auch die ukrainischen Energieproduzenten einen Zugang zum europäischen Gasmarkt. Zum anderen können sich nun ausländische Investoren an den Sanierungs- und Aufbauarbeiten des Gasnetzes in der Ukraine beteiligen. Bislang hatten sich diese aufgrund der starken Korruption zurückgehalten. Da die Ukraine jedoch mehrere hundert Millionen Euro benötigt, um die komplette Infrastruktur soweit zu restaurieren, dass der reibungslose Gastransit gewährleistet ist, sind Investoren dringend erforderlich. Diese war in den vergangenen Jahren nicht immer gegeben, denn durch wiederholte Streitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine bezüglich offener Gasrechnungen kam es immer wieder zu Gaslieferengpässen, die in Europa zu spüren waren. Vor allem Lettland litt unter der teilweise ungewissen Situation.

Neben Vorteilen auch Pflichten

Allerdings ist die Mitgliedschaft in der europäischen Energiegemeinschaft auch an gewisse Pflichten gebunden, denen sich alle Mitgliedsstaaten beugen müssen. Die Gemeinschaft wurde 2006 ins Leben gerufen und seitdem verpflichten sich nicht-europäische Mitgliedstaaten, die in der EU gültigen Regeln des Energiebinnenmarktes zu übernehmen. Wichtige Bestandteile dieser Grundlagen sind die Liberalisierung des Energiemarktes sowie die Transparenz der Investitionsregeln. Die Regeln wurden aufgesetzt, um den Transit pipeline-gebundener Gas- und Öllieferungen durch die EU abzusichern. Aufgrund der geforderten Liberalisierung des jeweiligen Marktes musste sich die Ukraine vor der Unterzeichnung des Vertrages verpflichten, den staatlichen Gasversorger Naftogaz aufzuspalten. Denn das Unternehmen hat eine Monopolstellung inne. Zudem ist es in der EU verboten, dass ein großer Energiekonzern ein Netz betreibt und zudem die Endverbraucher mit Strom und Gas versorgt. Naftogaz betreibt derzeit ein Gasnetz und versorgt die Endverbraucher mit Gas. Wie EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Freitag sagte, werden auch in der Ukraine die europäischen Anforderungen durchgesetzt.

geschrieben am: 25.09.2010