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Medwedew warnt vor Bruch der Gasverträge

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat sich erneut gegen eine Revision der Gasverträge mit der Ukraine ausgesprochen. Die periodisch vorgebrachten Forderungen aus Kiew, die Verträge zu revidieren, seien „absolut verantwortungslos“. Dies sagte Medwedew am 9. Dezember 2009 auf einem Forum in Moskau.

Gasverträge auf Verhandlungsbasis

Ein einseitiger Rücktritt vom Vertrag wäre inakzeptabel und würde Sanktionen nach sich ziehen warnte Medwedew. Russland schleiße Diskussionen übe die Verbesserung der Verträge nicht grundsätzlich aus. Nach dem Gasstreit vom Januar dieses Jahres haben Russland und die Ukraine zwei auf zehn Jahre angelegte Gasverträge unterschrieben. Diese regeln den bilateralen Gashandel und den Gastransit nach Europa. Für 2009 hat Moskau einen 20-prozentigen Preisnachlass eingeräumt, wo im Gegenzug die Ukraine die Transitgebühren für Jahresende nicht erhöht hat.

Ab 2010 werden sowohl der Gaspreis für die Ukraine und die Transitgebühr für den russischen Gaslieferanten Gazprom ohne jegliche Nachläse errechnet. Wenn sich die Ukraine an den Vertrag halte, drohe Europa im Winter kein neuer Gasmangel.

Uneinigkeit in der ukrainischen Regierung

Am 19. Januar 2009 hatten der russische Ministerpräsident Wladimir Putin und die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko die neuen Gasverträge unterzeichnet und damit den Gaskonflikt beendet, der zu einem mehr als zwei Wochen langen Lieferstopp nach Europa geführt hatte.

Während sich Timoschenko als Siegerin im Gaskonflikt sah, sprach ihr politischer Rivale, Staatspräsident Viktor Juschtschenko, von einer Niederlage. Seitdem nutzt Juschtschenko jede Gelegenheit, um die Gasverträge zu kritisieren und deren Revision zu fordern.

geschrieben am: 11.12.2009