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Schwarz-Gelbes Energiekonzept

Nachricht vom 26.10.2009
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Unsere schwarz-gelbe Regierung möchte in der Energiepolitik andere Weichen stellen, als es die Rot-Grüne Koalition veranschlagt hatte. In dem Energiekonzept spielen der Ausbau und die Förderung der Atomkraft wieder eine stärkere Rolle, jedoch soll auch viel Wert auf erneuerbare Energien gelegt werden.



Energiepolitik in Deutschland soll anders geführt werden


Aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages geht hervor, dass die Regierung um Union und FDP einen dynamischen Energiemix anstrebt, in dem erneuerbare Energiequellen wie Solar- und Windkraft den Hauptanteil an der Energieversorgung in Deutschland übernehmen sollen. Die Förderung soll so schnell wie möglich ausgebaut werden, Solar- und Windkraft sollen marktfähig und speicherfähig gemacht werden und die Einspeisung ins Netz verstetigt werden. Jedoch ist der genaue Zeitpunkt, bis wann erneuerbare Energien den Hauptanteil des Bedarfs decken sollen, bis dato unbekannt.

Um das Regierungsziel zu erreichen, soll das EEG weiterentwickelt werden. Bis 2012 sollen bei der Biomasse-Verstromung organische Reststoffe gegenüber den nachwachsenden Rohstoffen stärker gewichtet werden. Die Unterstützung für Solarenergie soll verringert werden. Union und FDP sind sich auch beim Ausstieg aus den Steinkohle-Subventionen einig.

Atomkraft ist für Union und FDP ein wichtiges Thema. Der Atomausstieg wird zurückgenommen, jedoch werden die Laufzeiten der bestehenden Kernkraftwerke verlängert; so sieht es der Koalitionsvertrag der beiden Parteien vor. Es geht neben den Betriebszeiten der Atomkraftwerke auch darum, was mit den Gewinnen der Energiekonzerne geschehen wird. Vieles soll auch in die Erforschung von erneuerbaren Energien fließen.

Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt soll angekurbelt werden


Privathaushalte und Wirtschaft sollen durch freiwillige Anreize zu einer vermehrten Energieeffizienz angehalten werden. Nach der Energiedienstleistungsrichtline soll bis 2017 Deutschland seinen Energieverbrauch senken. Dem Mittelstand sollen durch Änderungen im Mietrecht, Anreize zu Investitionen in Energieeffizienz gegeben werden. Produkte wie Fenster, Dämmstoffe oder Duschköpfe sollen mit einem übersichtlichen Energieverbrauch gekennzeichnet werden.

Der Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt soll verbessert werden, in dem eine sogenannte Markttransparenzstelle eingerichtet wird. Neue Impulse sollen dadurch auf dem Strom- und Gasmarkt gegeben werden. Die Ambition liegt hierbei, durch einheitliche Regeln ein funktionierendes Marktareal für einen Wettbewerb zu schaffen. Weiterhin soll in dieser Legislaturperiode der Steueranteil auf Energie für das produzierende Gewerbe auf das Verhältnis der ersten Ökosteuerreformen von 1999 reduziert werden. Die Einnahmen aus dem Emissionshandel sollen für einen Teil wieder an den Verbraucher gegeben werden.

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Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter Stromvergleich auf twitter

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