Energiegipfel: Atomausstieg noch offen

Baldmöglicher Ausstieg aus Atomenergie angekündigt

Merkel betonte, dass alle so bald wie möglich aus der Atomenergie aussteigen wollen, einen Zeitpunkt nannte sie aber nicht. Die Forderung seitens der SPD, eine Atomwende bis 2021 zu erreichen, blieb ohne Antwort. In einem Punkt gab es ein konkretes Ergebnis: Dem Vorschlag, bis Mitte Juni ein Schnellverfahren für die Gesetzgebung einzusetzen, stimmten die Bundesländer zu. Enttäuschung gab es sowohl bei Umweltschützern als auch bei der Opposition.

Verkürzung der Laufzeiten geplant

Merkel sagte, dass es noch Differenzen über den Zeitplan gebe. Jedoch kündigte sie an, dass Chancen bestehen würden, sich über eine Verkürzung der derzeitigen Laufzeiten zu einigen. Eine Novelle des Atomgesetzes ist für die zukünftigen Laufzeiten aller 17 Reaktoren geplant. Ein weiteres Gesetz soll Voraussetzungen schaffen, die Erneuerbaren Energien schnell auszubauen.