EU keine Einigung bei Atomsicherheit

Höhere Sicherheitsstandards gefordert

Verhandlungen über gemeinsame Sicherheitsstandards für Atommeiler innerhalb der EU sind erneut gescheitert. Bei der Abstimmung am Mittwoch zeigte es sich wieder einmal, wie weit die Meinungen im EU-Parlament über die Konsequenzen, die aufgrund des Vorfalls im Kraftwerk Fukushima gezogen werden müssen, auseinander gehen. Die Mitglieder konnten sich nicht darauf einigen, die bisweilen nationalen Zuständigkeiten für die Sicherheiten in Kraftwerken auf EU-Basis zu verlegen. Nach der Katastrophe in Japan wurde über Stresstests für Atomkraftwerke diskutiert – leider ohne großen Erfolg, denn diese Tests bleiben weiter unverbindlich.

Sicherheitsüberprüfung aller 143 Reaktoren

Herbert Reul (CDU), der als Vorsitzende des Energieausschusses im EU-Parlament agiert, findet das Nichtzustandekommen eines Ergebnisses mehr als traurig. Die große Chance, die das EU-Parlament hat, Druck auf die Mitgliedsstaaten auszuüben, um den geplanten Stresstests für Atomkraftwerke und gemeinsame Sicherheitsstandards zu entwerfen, ist vertan.