Merkel plädiert für „Atomausstieg mit Augenmaß“

Nachricht vom 18.3.2011

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Kehrtwende in der Atompolitik in einer Regierungserklärung im Bundestag vor Kritikern verteidigt. Mit der Abschaltung der ältesten Atommeiler wolle sie der Sicherheit der Bevölkerung Rechnung tragen. Gleichzeitig betonte sie, dass sie an der Atomenergie als Brückentechnologie festhalten wolle. Dafür soll der Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt werden. Der Sinneswandel der Kanzlerin ist in den Augen der Opposition unglaubwürdig, zudem begehe sie Rechtsbruch.

Das von der CDU und FDP beantragte dreimonatige Moratorium wurde mit 308 von 331 möglichen Koalitionsstimmen im Bundestag mehrheitlich begrüßt und zustimmend zur Kenntnis genommen. Merkel wurde mehrfach durch Zwischenrufe in ihrer Rede unterbrochen. Sie machte deutlich, dass es einen „Ausstieg mit Augenmaß“ brauche. Ein Industrieland wie Deutschland könne aber keinesfalls sofort aus der Atomenergie aussteigen. Immerhin müsse der Strom bezahlbar bleiben und der Import von Atomenergie aus anderen Ländern sei auch völlig inakzeptabel.

Kein rot-grüner Atomausstieg

Sie betonte nochmals, dass die deutschen Kernkraftwerke zu den sichersten der Welt gehören. Allerdings müsse man sich im Zweifel für die Sicherheit entscheiden. Sie sagte: "Wenn in einem so hoch entwickelten Land wie Japan das scheinbar Unmögliche möglich (...) wurde, dann verändert das die Lage." Man wolle aber auf keinen Fall zum rot-grünen Atomausstieg zurückkehren. Möglich sei aber, dass gewisse Kraftwerke schneller abgeschaltet würden.

Schnellerer Netzausbau geplant

Die ersten der sieben ältesten Atomkraftwerke wurden inzwischen auf Anordnung vom Netz genommen. Grünen-Fraktionschef warnte jedoch: sollten die Betreiber die Laufzeiten auf neuere Kraftwerke übertragen, müsse man von Laufzeiten bis 2050 ausgehen. Merkel betonte ausdrücklich, dass sie einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze wolle. Daher sei noch vor Ostern ein Treffen mit allen Ministerpräsidenten geplant.

Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter