Klimaschutz-Auflagen für RWE und E.ON in NRW?

Nachricht vom 10.2.2011

Düsseldorf – Die Energieriesen E.ON und RWE müssen sich in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen warm anziehen. Einem Pressebericht zufolge drohen beide harte Klimaschutzauflagen, durch die die Rentabilität neuer Kohlekraftwerke nahezu gegen null ginge. Das „Handelsblatt“ berichtet am Donnerstag unter Berufung auf den Entwurf des Landesumweltministeriums für ein Landesgesetz, dass dem Klimaschutz gegenüber der Industriepolitik Vorrang gewährt werden soll.

In dem Gesetzesentwurf heißt es: "Um die Klimaschutzziele zu erreichen, werden der Steigerung des Ressourcenschutzes, der Ressourcen- und der Energieeffizienz, der Energieeinsparung und dem Ausbau Erneuerbarer Energien Vorrang eingeräumt.“ Zusätzlich zu den auf Europa- und Bundesebene gesetzten Zielen wolle man sich eigene Vorgaben setzen: Verglichen mit 1990 sollen die Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 25 Prozent reduziert werden, bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent.

Klimaschutzplan schon 2011

Dazu sollen Anpassungsmaßnahmen erarbeitet werden, die sowohl sektorspezifisch als auch auf die Region abgestimmt sind. Noch in diesem Jahr soll ein Klimaschutzplan erarbeitet werden, der "eine Aufteilung der zu erbringenden Beiträge auf einzelne Sektoren" enthält. Entsprechend dem Gesetzesentwurf sollen die Ziele im Landesentwicklungsplan und in den Regionalplänen weiter konkretisiert werden.

Konzerne sind wenig erfreut

Der Energieversorger baut in Nordrhein-Westfalen Braunkohle ab und plant auch für die Zukunft weitere neue Kohlekraftwerke. Das von E.ON geplante Steinkohlekraftwerk im westfälischen Datteln wird derzeit juristisch blockiert. Ob eine Genehmigung erteilt wird ist unklar. Das neue Gesetz würde sich eher negativ auf die Anstrengungen des Konzerns auswirken. Eine offizielle Stellungnahme der Energiekonzerne liegt nicht vor, man munkelt aber, dass der Ärger intern sehr groß sei. Noch hofft man, dass die SPD die Pläne des Regierungspartners ändert.

Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter