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SPD plant Erkundungsstopp für Gorleben
Nachricht vom 9.2.2011In einem Antrag der SPD heißt es, die Enteignungen der Bürger, welche Grundstücksanteile am Salzstock in Gorleben hielten, müsse mit sofortiger Wirkung revidiert werden. Zudem möchte die SPD ein allgemeines Erkundungsstopp für das Endlager in Gorleben durchbringen, so die Nachrichtenagentur dpa. Die „Passauer Neue Presse“ hatte zuvor bereits berichtet.
SPD plant Erkundungsstopp für Gorleben
Schwarz-Gelb als Hindernis
Die SPD plant den Antrag bereits am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung frei zu geben. Experten gehen jedoch davon aus, dass dieser ohne Wirkung bleiben wird, da die schwarz-gelbe Mehrheit ihn wohl einheitlich ablehnen wird. Grüne und SPD hatten kritisiert, Gorleben sei als Endlager für radioaktiven Müll nicht sicher genug. Sollte Gorleben seine Genehmigung als Endlager verlieren, wären die bereits investieren 1,5 Milliarden Euro grundlos investiert wurden.
SPD nennt Röttgens Dialog „unehrlich“
Im Antrag wird von der SPD kritisiert, dass der vom Bundesumweltminister angebotene Dialog „nicht ehrlich“ wäre, da die „Faktoren vor Ort (nun) bereits geschaffen sind“. Die Einladung zu einem offenen Dialog an Röttgen im Juli 2010 habe dieser nicht angenommen, stattdessen unter Ausschluss der Öffentlichkeit weitere Erkundungsarbeiten im angeordnet.
Röttgen wird zum zweiten Mal am kommenden Montag die Region um Gorleben besuchen, um an einer Kreistagssitzung im Landkreis Löchow-Dannenberg, Niedersachsen, teilzunehmen.
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Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter
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