Schlechte Aussichten für Kohlekraftwerk Datteln

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Laut einem am Mittwoch in Düsseldorf veröffentlichten Rechtsgutachten des Dresdner Universitätsprofessors Martin Schulte ist das E.ON‘sche Kohlekraftwerk in Datteln auch nicht durch ein neues behördliches genehmigungsverfahren zu retten. Das Gutachten wurde im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) angefertigt.
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Schlechte Aussichten für Kohlekraftwerk Datteln

Schlechte Aussichten für Kohlekraftwerk Datteln

Der vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verworfene Standort des Kraftwerks und die geplante Befeuerung mit importierter Kohle Verstößt eindeutig gegen die Ziel der Raumordnung. Zu diesem Schluss kommt das Gutachten des Verwaltungsrechtlers. Eine rechtlich tragfähige Abweichung von diesen Zielen in einem zielabweichungsverfahren komme nicht in Betracht. Der Regionalverband Ruhr (RVR) prüft derzeit die Zulässigkeit eines solchen Abweichungsverfahrens.


Bau bleibt rechtswidrig



Rainer Baake, DUH-Bundesgeschäftsführer erklärte: "Das Gutachten bestätigt unsere Überzeugung, dass der Versuch einer nachträglichen Legalisierung des umstrittenen Kohlekraftwerks wiederum rechtswidrig wäre: Einer Rechtsbeugung würde eine zweite auf dem Fuße folgen." Der Bebauungsplan des E.ON-Projekts wurde im September 2009 durch das OVG in Münster für unwirksam erklärt. Die Stadt habe die Vorgaben zum Naturschutz und dem Schutz der Bevölkerung nicht eingehalten lautete die Begründung. Damit wurde der Klage eines Landwirts aus Waltrop stattgegeben.


Drohender Rückbau



Die Gesamtinvestitionskosten für das Kohlekraftwerk belaufen sich auf 1,2 Milliarden Euro. Nach seiner Fertigstellung würde das Kraftwerk mit 1.050 Megawatt Leistung zu den größten Steinkohlekraftwerken Europas zählen. E.ON müsste das Projekt komplett zurückbauen, sollte es bei einem Baustopp bleiben. Datteln versucht das Projekt durch einen neuen Bebauungsplan zu retten. Dafür sind jedoch sowohl ein neuer RVR-Regionalplan als auch eine Genehmigung durch die Bezirksregierung Münster notwendig.

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