Beratungen der Minister zum Energiekonzept

Nachricht vom 11.12.2010

Cottbus – Am Donnerstag trafen sich in Cottbus die Wirtschaftsminister der Länder zu einer 2-tägigen Konferenz bezüglich der Themen Atomgesetze der Bundesregierung und Stromnetzausbau. Weitere Themen werden die Elektromobilität, die Breitbandförderung und die Finanzmärkte sein. Die Ergebnisse der unter Vorsitz von Ralf Christoffers (Linke), brandenburgischer Wirtschaftsminister, werden am Freitag bekannt gegeben.

In Sachen Energiekonzept geht es vor allem um den Beitrag der einzelnen Länder an dem staatlichen Klimaschutzfonds, der als Ausgleich für die beschlossene Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke geschaffen werden soll.

Kundgebung zu CCS

Weiterhin geh es um das geplante CCS-Verfahren (Carbon Dioxid Capture and Storage), bei dem es um die Abtrennung, den Transport und die unterirdische Verpressung von Kohlenstoffdioxid geht. Dabei macht sich vor allem in Brandenburg, wo in der Lausitz Braunkohle abgebaut wird, Kritik an der wiederholten Verschiebung des Gesetzes breit. So machten sich kurzerhand rund 1.000 Mitglieder der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) mit einer Kundgebung vor dem Tagungshotel Luft.

Schnelle Entscheidung gefordert

Die Bundesregierung solle das CCS-Gesetz noch in diesem Dezember in den Bundestag einbringen, forderte der stellvertretende IG BCE-Vorsitzende Ulrich Freese. Er betonte, dass sonst die Kohleverstromung in Deutschland in frage gestellt werde. Im Gegensatz dazu kritisierte die Grüne Liga Brandenburg die Demonstration der IG BCE für ein schnelles CCS-Gesetz.

Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter