Gorleben: Erkundung wird fortgesetzt

Nachricht vom 11.11.2010

Hannover – Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat wenige Stunden nach dem Eintreffen des Castor-Transports grünes Licht für die Weitererkundung des Salzstocks Gorleben als Endlager gegeben. Auf Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz(BfS) wurde der Rahmenbetriebsplan verlängert. Gleichzeitig erfolgte die Genehmigung für den Hauptbetriebsplan 2010 bis 2012 für das Erkundungsbergwerk Gorleben.

Kläger: Rahmenbetriebsplan veraltet

Das zehnjährige Moratorium, mit dem unter Rot-Grün ein Erkundungsstopp verhängt worden war, endete am 1. Oktober. Gegen eine Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten hatten mehrere Gegner eines Endlagers in Gorleben Ende Oktober Klagen eingereicht. Die aufschiebende Wirkung der Klagen, unter anderem von Greenpeace und der Evangelischen Landeskirche Hannover, entfällt nun mit der Anordnung.

Die Klagen beim Verwaltungsgericht Lüneburg richteten sich gegen die Verlängerung des Rahmenbetriebsplans und den Hauptbetriebsplan.  Das Landesamt für Bergbau hatte Ende September die Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks mit diesen beiden Plänen genehmigt. Die Kläger führten an, dass der Rahmenbetriebsplan bereits 1982 erstellt wurde. Seit dem hätten sich Art und Menge der Abfälle, der Erkundungsumfang und vor allem die Sicherheitsbedingungen geändert. Der Rahmenbetriebsplan war damals nach geltendem Bergrecht erstellt worden.

Sander begrüßt die gerichtliche Entscheidung

Die Entscheidung des Landesbergbauamtes wurde vom niedersächsischen Umweltminister Hans-HeinrichSander (FDP) begrüßt: "In Gorleben muss jetzt endlich Klarheit geschaffen werden, ob der Standort für die Endlagerung geeignet ist oder nicht." Er sagte, dass es zwar eine Reihe kritischer Fragen zum Standort Gorleben gäbe, aber diesen in aller Offenheit und Gründlichkeit nachgegangen werden müsse. "Aber diesen berechtigten Anliegen kann besser durch Transparenz und Dialog begegnet werden, als durch gerichtliche Auseinandersetzungen", fügte er hinzu.

Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter