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Vorzeitiger Austausch von Brennelementen bringt kaum Steuerausfälle
Nachricht vom 4.11.2010Berlin – Durch den vorgezogenen Austausch von Brennelementen, bevor die Brennstoffsteuer 2011 in Kraft tritt, sind laut Bundesregierung keine hohen Steuerausfälle zu erwarten. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte dies in Hinblick auf den Energiekonzern RWE am Mittwoch in Berlin. Mitte November wird Biblis B wegen Reparaturarbeiten an einer Turbine herunter gefahren. Bei dieser Gelegenheit wird RWE den Austausch von mehreren Brennelementen vornehmen. Nach Angaben der „Frankfurter Rundschau“ wolle der Konzern noch dieses Jahr knapp die Hälfte aller Brennstäbe austauschen, um so rund 280 Millionen Euro Steuern zu umgehen.
Vorzeitiger Austausch von Brennelementen bringt kaum Steuerausfälle
Brennelementensteuer kommt 2011
Die sogenannte Brennelementensteuer soll ab dem kommenden Jahr bis 2016 erhoben werden. Die Steuerabgabe beträgt 146 Euro je Gramm Uran oder Plutonium in den Brennstäben. Das soll der Bundesregierung z geschätzten Mehreinnahmen von 2,3 Milliarden Euro verhelfen. Die Steuer gehört zum 80-Millionen-Euro-Steuer-Sparpaket der schwarz-gelben Regierung.
Der Austausch der Brennstäbe orientiere sich nach RWE-Angaben jedoch nur an „physikalischen Gegebenheiten“. Eigenen Angaben zufolge planen die anderen drei Großkonzerne E.on, Vattenfall und EnBW keinen zusätzlichen Austausch von Brennelementen.
„Es handelt sich um Einzelfälle“
Michael Offer, Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, betonte, dass es sich um Einzelfälle handele. Es werde keine Revisionen zum Austausch im großen Stil geben, betonte Offer. Man rechne also weiterhin mit den erwarteten Steuereinnahmen. Ein solch großangelegter Austausch bedürfe außerdem eines langen zeitlichen Vorlaufs, dies solle man nicht außer Acht lassen, betonte der Sprecher.
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Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter
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