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Atomvereinbarung: Umweltminister nicht involviert
Nachricht vom 15.9.2010In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Bundesregierung mit den vier Energiekonzernen EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall eine Atomvereinbarung beschlossen hat, die im Rahmen der geplanten Laufzeitverlängerung ihre Gültigkeit haben soll. Diese Vereinbarung wurde von der Regierung geheim gehalten und nur auf Druck der Opposition der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Atomvereinbarung: Umweltminister nicht involviert
Röttgen scheint über Vereinbarung nicht im Bilde
Norbert Röttgen (Bundesumweltminister) erklärte während einer Sondersitzung des Umweltausschusses, „Ich habe an dem Vertrag nicht mitgewirkt, und es hat auch kein Vertreter des Umweltministeriums teilgenommen“. Presseangaben zufolge könne Röttgen lediglich einen Unterzeichner des Vertrages nennen, von den restlichen habe er keine Kenntnis.
Matthias Miersch (SPD) sieht in den Äußerungen Röttgens eine „deutliche Absetzbewegung“ zur Atomvereinbarung. Weiterhin seien die Aussagen zu den angemessenen Sicherheitsnachrüstungen der Atomkraftwerke nur „Nebulöses“ Gerede gewesen.
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Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter
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