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Geheime Vereinbarung mit Atomwirtschaft?
Nachricht vom 8.9.2010Dass die Atomwirtschaft zusammen mit der Atomlobby ganze Arbeit geleistet hat, ist an der Laufzeitverlängerung bereits zu erkennen. Doch nun wurde durch Rolf Martin Schmitz (Vorstandsmitglied RWE) bekannt, dass die vier großen Energiekonzerne und Betreiber der Atomkraftwerke in Deutschland, EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall bereits wenige Stunden nach dem Beschluss der Bundesregierung eine Vereinbarung unterzeichnet haben.
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Geheime Vereinbarung mit Atomwirtschaft?
Offenlegung gefordert
Laut Schmitz soll am vergangenen Montagmorgen um 5.23 Uhr eine Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den vier Energiekonzernen unterzeichnet worden sein. Was in der Vereinbarung geregelt wird, ist bislang nicht bekannt.
Die Organisation LobbyControl, die nicht der Regierung angehört, hat bereits die Offenlegung der geheimen Vereinbarung gefordert. „Diese Art von Nacht- und Nebel-Politik ist ein Skandal“ sagte Ulrich Müller (Geschäftsführer LobbyControl). Weiterhin forderte er, „Die Bundesregierung muss erklären, welchen direkten Zugang die Energiekonzerne zu den Verhandlungen hatten“. Bereits während der Verhandlungen der schwarz-gelben Bundesregierung sollen die Vertreter der Energiekonzerne einbezogen worden sein. Müller kritisiert das Verhalten der Bundesregierung und erklärte, „Das ist ein Paradebeispiel, wie demokratische Politik nicht aussehen darf“.
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Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk
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