Rätselraten um Energieabgaben geht weiter

Nachricht vom 30.8.2010

Angela Merkel (CDU) setzte dem Rätselraten um die Zusatzabgaben für Atomkonzerne auch am Ende ihrer Energiereise kein Ende. So geht auch Ende August das Rätselraten um die Abgaben in die nächste Runde, denn ob und in welcher Form die Konzerne ihre Abgaben leisten müssten, ist weiterhin völlig offen. Über die bisher fast festgesetzte Brennelementesteuer, über eine freiwillige Selbstbeteiligung, bis hin zu einem Pflichtbetrag für erneuerbare Energien, ist auch weiterhin alles möglich.

Vorstellung des endgültigen Energiekonzepts am 28. September

Bis dahin wolle sich die Regierung in den nächsten Tagen noch einmal zusammensetzen, und nach einer Vorlage der Gutachten mehrerer unabhängiger Institute, eine Entscheidung treffen, so die CDU Vorsitzende am Freitag. Erst kürzlich lies die „Süddeutsche Zeitung“ verlauten, die Regierung würde ihren Schwerpunkt auf freiwillige Abgaben der Konzerne konzentrieren, um kleinere Konzerne nicht zu stark zu belasten. Der Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans, dementierte weder völlig, noch bestätigte er den Bericht. Dabei gab er lediglich zu Protokoll, dass die Bundeskanzlerin bewusst von einem „Beitrag“ und keiner „Abgabe“ gesprochen habe, versteht man unter einer „Abgabe“ eher die Verpflichtung zur Leistungsübermittlung.

Brennelementesteuer und zusätzliche Abgaben möglich

Momentane plane die amtierende Regierung eine festgesetzte Brennelementesteuer mit Abgaben zu 2,3 Milliarden Euro pro Jahr. Frau Merkel möchte zusätzlich einen weiteren Betrag einfordern, wenn Atommeiler länger am Netz bleiben. Dabei sollen die Zusatzgewinne der Betreiber abgeschöpft und in die Förderung von Öko-Energien gesteckt werden.

Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter