Atomkraft: Merkel bleibt ihrem Kurs treu

Nachricht vom 26.8.2010

Seit kurzem versuchen die Energiekonzerne EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall, sowie einige Manager großer Unternehmen und Prominente bezüglich der Laufzeit- verlängerung der 17 deutschen Atomkraftwerke und der Brennelemente-Steuer Druck auf die Bundeskanzlerin auszuüben. Sie wollen sowohl durch Werbung für Atomkraft als auch durch Drohgebärden eine Vertragslösung erzwingen, um eine gesetzliche Regelung der Atomangelegenheiten und die Brennelemente-Steuer zu verhindern.

Vertragslösung kommt nicht infrage

Bei Angela Merkel (Bundeskanzlerin) stoßen die Atomlobbyisten jedoch auf Widerstand. Sie erklärte „Bei mir ist das immer so: Wenn irgendetwas in Richtung einer Drohung oder eines Gepresstwerdens führt, dann führt das bei mir meistens zu einer totalen Gegenbewegung.“ Ihren Angaben zufolge sei die von den Energiekonzernen erarbeitet Vertragslösung kein Thema mehr, da diese für künftige Regierungen weder juristisch noch staatsrechtlich zulässig sei. Eine gesetzliche Regelung der Atomangelegenheiten ist laut Koalitionskreisen unumgänglich.

Zusatzbeitrag für erneuerbare Energien sorgt für Streit

Dass die Brennelemente-Steuer auf die Atomwirtschaft zukommt, scheint sicher zu sein. Nun gibt es in der Koalition Streit über eine zusätzliche Abgabe zur Förderung der erneuerbaren Energie, die von den Zusatzgewinnen der Energiekonzerne durch die Laufzeitverlängerung abgeschöpft werden soll.

Es sollen laut Koalitionsgesprächen zusätzlich zwischen ein und zwei Milliarden Euro jährlich durch die Energiekonzerne gezahlt werden. Dies könnte auch in Form von Investitionszusagen für den Ausbau der erneuerbaren Energie geschehen, welche das jeweilige Unternehmen vertraglich festlegt.

Noch sind jedoch keine verbindlichen Entscheidungen getroffen worden. Es bleibt abzuwarten wie sich die Gespräche entwickeln und welchen die Einfluss die Energiekonzerne doch noch nehmen werden.

Redaktion Stromvergleich.de: Patricia vom Merk   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter