Bund klagt gegen Atomkraftwerkprojekt

Nachricht vom 19.8.2010

In Mainz ist ein neues Kohlekraftwerk in Planung, dessen Bau momentan gestoppt wurde. Der Bund legt beim Oberverwaltungsgericht Koblenz wegen diesem Bau klage ein und plant auch „weiterhin alle juristischen Schritte“ zu gehen, solange die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden die Genehmigung für den Bau des Kohlekraftwerkes nicht zurückzieht.

Meinungen der Bürger gnadenlos übergangen

Grund für die Klage sind 32 Widersprüche, welche die zuständige Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd gegen den Bau Ende Juli abwies. Im Januar 2009 bekam der Bau einen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und im Mai 2009 die erste Teilgenehmigung. Doch mehrere Bürgerinitiativen und Privatpersonen legten Widerspruch dagegen ein. Gestoppt wurde der Bau allerdings nicht aufgrund der Klage des Bundes, sonder weil eine der vier Geldgebenden Banken abgesprungen war, wie im August 2009 bekannt wurde. Als einen Monat später immer noch kein neuer Investor gefunden werden konnte, wurde der Bau für unbestimmte Zeit gestoppt. Doch trotz dieser Umstände ist die SGD weiter der Meinung, dass der Bau des Kraftwerkes unter Einhaltung der Auflagen zulässig ist. Auch wenn das laut Manz zu erwarten war, ist es eine große Enttäuschung, dass auf den Willen der Bevölkerung so wenig Wert gelegt wird. Der Bund mischte sich letztendlich aufgrund der Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen in diese Affäre ein und auch die Stadt Wiesbaden kündigte an, eine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht vorzulegen

Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter