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Kohlekraftwerk Datteln gestoppt
Nachricht vom 6.8.2010Anfang September 2009 erklärte das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan für das Kraftwerksprojekt des Energiekonzerns E.ON für unwirksam. Daraus folgte ein partieller Baustopp. Als Begründung brachte das Oberverwaltungsgericht die Missachtung von Naturschutzvorgaben der Stadt Datteln an. Weiterhin werde auch die Bevölkerung nicht ausreichend geschützt, da das geplante Kohlekraftwerk zu nah an Wohngebieten liege.
Kohlekraftwerk Datteln gestoppt
Vormachtstellung der Konzerne beenden
Sven Lehmann (Grüne, NRW) erklärte, „Wir nehmen den Landesentwicklungsplan der Vorgängerregierung wieder zurück, ich gehe davon aus, dass Datteln damit juristisch verboten bleibt“. Dass der Energiekonzern E.ON bereits mehr als 800 Millionen Euro in das Kraftwerksprojekt investiert hat, spielt für den jungen Politiker eine untergeordnete Rolle. Er zeigte sich unbeeindruckt und sagte, „Darum geht es doch nicht. Entscheidend ist: Die Zeit, in der Energiekonzerne das Landesrecht so beugen können, wie es ihnen gerade passt, ist vorbei.“
Gefahr für Industrie in NRW?
Für Karl-Josef Lehmann (CDU-Landtagsfraktion, Vorsitzender) sind die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts und die Aussage Lehmanns nicht nachvollziehbar. Er sieht den Industriestandort Nordrhein-Westfalen in Gefahr und äußerte sich kritisch „Die Realisierung des Kraftwerks ist eine richtungsweisende Entscheidung für den Industrie- und Energiestandort Nordrhein-Westfalen insgesamt. Eine Industriebrache im Wert von 800 Millionen Euro können wir uns nicht erlauben“.
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Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom
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