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Wer soll über AKW Laufzeiten entscheiden?
Nachricht vom 20.7.2010Die Diskussionen um die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wollen kein Ende nehmen. Neben der Bundesregierung und den Parteien wollen auch die Bevölkerung und natürlich die Atomwirtschaft bei der Entscheidungsfindung mitwirken. Die Grünen und die SPD fordern bereits seit längerem die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Doch nicht alle Politiker halten das für sinnvoll und praktikabel.
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Wer soll über AKW Laufzeiten entscheiden?
Einführung von Volksentscheiden grundsätzlich sinnvoll
Claudia Roth (Bundesvorsitzende, Die Grünen) spricht sich für die Einführung der Volksentscheide auf Bundesebene aus und sagte, dass dies die Demokratie beleben könnte. Sie schlägt eine Volksabstimmung über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke vor. Auch Jürgen Trittin (Die Grünen) erklärte, dass die Partei bereits mehrere Anträge zur Einführung von Volkentscheiden eingereicht habe. „Die dafür notwendigen Änderungen des Grundgesetzes wurden aber von CDU, CSU und der Mehrheit der Bundesländer im Bundesrat blockiert", sagte er.
Da die Entscheidung über die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke eine sehr komplexe ist, bei der nicht nur finanzielle Aspekte zählen, sondern eine Vielzahl von Faktoren bezüglich der Endlagerung von Atommüll, der Sicherheitsbestimmungen für die Reaktoren, die Regulierung des Strommarktes und –preises usw. bedacht werden müssen, ist ein Volksentscheid wohl eher nicht umzusetzen.
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Redaktion Stromvergleich.de: Gerhard Solter
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