Brennelemente-Steuer: Rückendeckung durch Grüne

Ausgleich schaffen

Die Atomenergiekonzerne ließen verlauten, dass sie bei der Erhebung der Brennelemente-Steuer eine Diskriminierung der Atomenergie sehen. Auch das sei laut Trittin nicht der Fall. Die Steuer würde einen Ausgleich in der Wettbewerbsgleichheit mit den fossilen Brennstoffen schaffen und die „Subventionen der Atomenergie beenden“. Dass es zu einer „Wettbewerbsbenachteiligung“ gegenüber den erneuerbaren Energien kommt, sei beabsichtigt. Diese müssten erst noch wachsen und ihr ganzes Potential entfalten.

Steuer zu niedrig angesetzt?

Laut Berechnungen müsste die Brennelemente-Steuer beinahe doppelt so hoch ausfallen wie angekündigt. Bisher ist von einer steuerlichen Belastung der Atomwirtschaft in Höhe von 2,3 Mrd. Euro die Rede. Trittin gab zu bedenken, das 4 Mrd. Euro jährlich notwendig seien, um die Subventionen auszugleichen. Auf Grund diverser Preismechanismen können die Energiekonzerne die Brennelemente-Steuer nicht auf die Stromkunden umlegen und müssen diese wohl von ihren Gewinnen bestreiten.