Unterstützung im Atomkonflikt

Nachricht vom 18.5.2010

Norbert Röttgen bekommt Unterstützung im Unionsstreit um die verlängerten Kraftwerkslaufzeiten. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) gibt ihm Rückendeckung. Gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ (Dienstagsausgabe) hat er verlauten lassen: „Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat einer Laufzeitverlängerung zustimmen muss, denn die Länder sind bekanntlich vom Vollzug des Atomgesetzes betroffen.“

Rücktritt Röttgens wegen Atomproblem?

Müller betonte, dass das Saarland am gesetzlich festgelegten Atomausstieg festhalte und im Bundesrat geplanten Änderungen, die eine Laufzeitverlängerung nach sich ziehen, nicht zustimmen werde.

Innerhalb der Union wurde Röttgen für seine Aussagen bezüglich der Laufzeitverlängerungen heftig kritisiert. Er gab an, dass diese Maßnahmen „tendenziell der Zustimmung des Bundesrats bedürfen“. Dafür wurde ihm von Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus sogar der Rücktritt nahe gelegt.

Auch die FDP stellte sich Röttgen zur Seite. Der Landesparteichef aus Schleswig-Holstein, Jürgen Koppelin, sagte der Zeitung, dass es aus seinem demokratischen Verständnis heraus nicht in Ordnung sei, den Bundesrat in so einer wichtigen Zukunftsfrage wie der Laufzeitverlängerung auszugrenzen.

Redaktion Stromvergleich.de: Nadine Rom   |  aktuelle Stromnachrichten bei Twitter